Anträge und Anfragen

Wenn Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften Anträge oder Anfragen stellen, müssen diese innerhalb von 6 Wochen auf die Tagesordnung des Gemeinderats oder der beschließenden Ausschüsse genommen werden. Lest hier, welche Anträge und Anfragen wir selbst gestellt haben oder zusammen mit anderen Fraktionen einreichen konnten. Die „Federführende“ Fraktion wird hierbei immer zuerst genannt.

Auf der Internetseite der Stadt Stuttgart könnt Ihr die Anträge/Anfragen aller Fraktionen sowie öffentliche Sitzungsunterlagen unter „Ratsdokumente“ einsehen. Auch der Sitzungskalender ist unter diesem Link zu finden:

www.stuttgart.de/ratsdokumente-sitzungskalender

Kacheln Liste

___/2023

Fachkräfte entlasten und Bürokratie abbauen: Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber*innen

Antrag lesen

___/2023

Der Umwelt und Sauberkeit zuliebe: Verpackungssteuer für Stuttgart!

Antrag lesen

___/2023

Stuttgart setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik

Antrag lesen

___/2023

Umsetzungsstand des Doppelhaushaltes 2022/2023: Grundlagen für eine realistische Haushaltsplanung 2024/2025

Antrag lesen

___/2023

Erneuerbare Wärme ins Quartier: Umnutzung des Gaskessels zum Großwärmespeicher prüfen

Antrag lesen

___/2023

Da geht noch mehr! Photovoltaikpotential im Stadtgebiet systematisch ermitteln und das realisierbare Potential maximieren

Antrag lesen

___/2023

Kurze Wege in die Altstadt Bad Cannstatt: Fußgängerverbindung über ehemaliges Kaufhof-Areal schnellstmöglich wieder herstellen

Antrag lesen

___/2023

Ergänzungsantrag zu GRDrs 217/2023: Sozialer Raum für Anwohner*innen, Kinder und Familien im Superblock West

Antrag lesen

___/2023

Eisenbahnbrücke dauerhaft sichern – Park über den Neckar umsetzen

Antrag lesen

___/2023

Jeder Mitarbeiterin zählt: Personalerhaltungsstrategien für befristete Projektstellen

Antrag lesen

___/2023

Einkaufen und Flanieren in Weilimdorf – Schritte zu einem attraktiveren Zentrum

Antrag lesen

___/2023

Stopp des neuen Bebauungsplans für das EnBW-Areal „Der neue Stöckach“ an der Hackstraße – Stadt soll Stöckach-Areal kaufen

Antrag lesen

___/2023

Änderungsantrag zu GRDrs 883/2022: Gründung einer Beratungs-GmbH beim Amt für Digitalisierung, Organisation und IT

Antrag lesen

___/2023

Raumangebot des Gebäudes Galeria Kaufhof in der Eberhardstraße

Antrag lesen

___/2023

Bachwasserleitung für den Nesenbach: Stadtgestalterische Chancen nutzen!

Antrag lesen

102/2023

Bibliothek der Dinge: 1001 Leihgegenstände für die Stadtbibliothek Stuttgart

Antrag lesen

101/2023

Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule Weilimdorf

Antrag lesen

100/2023

Gute Ausbildung braucht gutes und bezahlbares Wohnen

Antrag lesen

98/2023

ÖPNV-Vergünstigung auch für Studierende über 27 Jahre

Antrag lesen

96/2023

Das Königsträßle in eine Fahrradstraße umwidmen sowie modalen Filter einsetzen

Antrag lesen

95/2023

Stuttgart wird Modellregion der Cannabis-Legalisierung

Antrag lesen

94/2023

Das Königssträßle in eine Fahrradstraße umwidmen

Antrag lesen

92/2023

Aufdeckung der Eidechsenverschwörung im Rathaus Stuttgart (Folgeantrag zu Antrag 107/2022: Mauereidechse wird Wappentier der Landeshauptstadt)

Antrag lesen

84/2023

Den Weg zur Verkehrswende ernst nehmen: Änderungsantrag Aktionsplan „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ (GRDrs. 824/2022)

Antrag lesen

83/2023

SIM fortschreiben – mehr sozialen Wohnraum ermöglichen

Antrag lesen

78/2023

Vorstellung des Rates der Religionen Stuttgart im Internationalen Ausschuss

Antrag lesen

69/2023

Radverbindungen in der Baulast des Landes – Wie können diese Radwege zügig und umweltfreundlich auf bestehenden Verkehrsflächen realisiert werden?

Antrag lesen

79/2023

Nächste Schritte Wilhelmsbrücke – Provisorische Begleitmaßnahmen zügig angehen!

Antrag lesen

82/2023

Thermografieflüge durchführen – Sanierungspotenziale aufdecken

Antrag lesen

81/2023

Zwischenbericht über die Umsetzung legaler Mountainbike-Trails im Stadtwald

Antrag lesen

70/2023

Kreative brauchen Raum und Möglichkeiten: Stuttgarter Spielräume

Antrag lesen

68/2023

Antrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderats – Sitzungsqualität

Antrag lesen

73/2023

Opferschutz und psychosoziale Beratung für kriegsgeflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine

Antrag lesen

56/2023

Rekommunalisierung der Stuttgarter Wasserversorgung – offene Fragen des Vergleichsvorschlags klären (GRDrs 811/2022)

Antrag lesen

49/2023

Mehr als nur ein Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung: ein Foodsharing-Fairteiler im Rathaus

Antrag lesen

48/2023

Planänderungsverfahren zum PFA 1.1: Lebenswerte Stadt für Alle umsetzen

Antrag lesen

39/2023

Anträge und Anfragen

Fachkräfte entlasten und Bürokratie abbauen: Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber*innen

Der Umwelt und Sauberkeit zuliebe: Verpackungssteuer für Stuttgart!

Stuttgart setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik

Umsetzungsstand des Doppelhaushaltes 2022/2023: Grundlagen für eine realistische Haushaltsplanung 2024/2025

Erneuerbare Wärme ins Quartier: Umnutzung des Gaskessels zum Großwärmespeicher prüfen

Da geht noch mehr! Photovoltaikpotential im Stadtgebiet systematisch ermitteln und das realisierbare Potential maximieren

Kurze Wege in die Altstadt Bad Cannstatt: Fußgängerverbindung über ehemaliges Kaufhof-Areal schnellstmöglich wieder herstellen

Ergänzungsantrag zu GRDrs 217/2023: Sozialer Raum für Anwohner*innen, Kinder und Familien im Superblock West

Eisenbahnbrücke dauerhaft sichern – Park über den Neckar umsetzen

Jede*r Mitarbeiter*in zählt: Personalerhaltungsstrategien für befristete Projektstellen

Einkaufen und Flanieren in Weilimdorf – Schritte zu einem attraktiveren Zentrum

Stopp des neuen Bebauungsplans für das EnBW-Areal „Der neue Stöckach“ an der Hackstraße – Stadt soll Stöckach-Areal kaufen

Änderungsantrag zu GRDrs 883/2022: Gründung einer Beratungs-GmbH beim Amt für Digitalisierung, Organisation und IT

Raumangebot des Gebäudes Galeria Kaufhof in der Eberhardstraße

Bachwasserleitung für den Nesenbach: Stadtgestalterische Chancen nutzen!

Bibliothek der Dinge: 1001 Leihgegenstände für die Stadtbibliothek Stuttgart

Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Gemeinschaftsschule Weilimdorf

Gute Ausbildung braucht gutes und bezahlbares Wohnen

ÖPNV-Vergünstigung auch für Studierende über 27 Jahre

Das Königsträßle in eine Fahrradstraße umwidmen sowie modalen Filter einsetzen

Stuttgart wird Modellregion der Cannabis-Legalisierung

Das Königssträßle in eine Fahrradstraße umwidmen

Aufdeckung der Eidechsenverschwörung im Rathaus Stuttgart (Folgeantrag zu Antrag 107/2022: Mauereidechse wird Wappentier der Landeshauptstadt)

Den Weg zur Verkehrswende ernst nehmen: Änderungsantrag Aktionsplan „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ (GRDrs. 824/2022)

SIM fortschreiben – mehr sozialen Wohnraum ermöglichen

Vorstellung des Rates der Religionen Stuttgart im Internationalen Ausschuss

Radverbindungen in der Baulast des Landes – Wie können diese Radwege zügig und umweltfreundlich auf bestehenden Verkehrsflächen realisiert werden?

Nächste Schritte Wilhelmsbrücke – Provisorische Begleitmaßnahmen zügig angehen!

Thermografieflüge durchführen – Sanierungspotenziale aufdecken

Zwischenbericht über die Umsetzung legaler Mountainbike-Trails im Stadtwald

Kreative brauchen Raum und Möglichkeiten: Stuttgarter Spielräume

Antrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderats – Sitzungsqualität

Opferschutz und psychosoziale Beratung für kriegsgeflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine

Rekommunalisierung der Stuttgarter Wasserversorgung – offene Fragen des Vergleichsvorschlags klären (GRDrs 811/2022)

Mehr als nur ein Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung: ein Foodsharing-Fairteiler im Rathaus

Planänderungsverfahren zum PFA 1.1: Lebenswerte Stadt für Alle umsetzen

Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien und ihre Angehörigen aktiv unterstützen

Nahwärmenetze als Teil des Klimafahrplans und der Wärmewende in Stadterneuerungsvorranggebieten und Sanierungsgebieten voranbringen

Rilling-Areal – Chance für die Neckarvorstadt

Der Kaufhof steht nicht mehr – wie geht es mit dem Kaufhofareal in Bad Cannstatt weiter?

Klimaaktionstag – autofreier Kultursonntag auf der Konrad-Adenauer Straße

Schulcampus Schickhardtschulen – Unverzügliche Instandsetzung der Toilettenanlagen!

Stuttgarter Solarinitiative 2024 – erweitertes Maßnahmenpaket erarbeiten, jährliche Ausbauziele festlegen und mit einer großen Informationskampagne starten

Parkgebührenbefreiung für Plug-In-Hybride und E-Fahrzeuge auslaufen lassen

Finanzielle Wertschätzung für alle Kita-Mitarbeitenden und in der Schulkindbetreuung – Ausweitung des Tarif+ und der SuE-Zulage

Änderungsantrag zur GRDrs 820/2022 „Kostenfreies Deutschlandticket für städtische Mitarbeitende“

Änderungsantrag GRDrs. 690/2022: Interim für die AufentHaltestelle Zukunft am Bahnhof Vaihingen

Benutzungspflicht für den Radweg Holzstraße aufheben

Haus der Jugend Botnang endlich aus der Warteschleife holen und in die Umsetzung bringen!

Anwendung des Genderleitfadens in der Verwaltung – Erfahrungen und Wirkung

Ergänzung zur GRDrs 751/2022 „Mit neuen Angeboten Bus- und Bahnfahren noch attraktiver machen“

Weiterentwicklung der Busverkehre zwischen den Oberen Neckarvororten und Esslingen

Hitzeaktionsplan hat Priorität

Ergänzungsantrag zu GRDrs 480/2022

Panoramabahn zukunftsfähig machen

Kleiner Stellenplan: Umsetzung Digitalfunk bei der Feuerwehr

Kleiner Stellenplan: Die Umsetzung der Integrierten Leitstelle (ILS) braucht einen Projektverantwortlichen

Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (GOG) – Erledigung von Anträgen

Baustelle Kraftwerk Münster – Keine Umleitung mitten durch das Wohngebiet!

Erstes Stuttgarter Lernmobil – Zwischenbericht

Frauen, Leben, Freiheit – Solidarität mit den Protestierenden im Iran

Deutschlandticket für 49 Euro: Auswirkungen für die Landeshauptstadt Stuttgart und das Tarifsystems der VVS

Strukturelle Hilfe für den Sport – Antrag auf Behandlung gemäß §11 (4) GOG

Ein neues Haus für unsere Kleinen – Inobhutnahmestelle erneuern

Potentiale der Neckarwärme konsequent erschließen

Sozialticket sinnvoll weiter entwickeln und Lücke für ältere Azubis beim neuen Jugendticket schließen

Das ist das Mindeste: Gemeinschaftlicher Wettbewerb für Eberhardstraße 28 und Steinstraße 4

Klimaresilienz: Umnutzung des Bunkerhotels zum Wasserspeicher

Fair-o-mat – nachhaltig, ökologisch, innovativ! Ein fairer Snackautomat für das Stuttgarter Rathaus

Öffentliche Musikboxen

Umsetzung des „Wettbewerbs B14“ angehen – Baustelle Bad Cannstatt für eine Aufwertung im Radverkehr nutzen

Schwerpunkt Pflege – Personalmangel begegnen und besondere Bedarfe berücksichtigen

Lindenschulviertel: Räumliche Zustände jetzt verbessern

Gemeinschaftsbildende Wohnungstypologien für eine sozial-ökologische Stadtentwicklung

Neuer Stadtraum B14: Chancen ergreifen

Systemumstellung zur Erfassung von Öffnungs- und Schließzeiten und tagesgenauen Gebührenabrechnung in städtischen Kitas

Brückenschlag Stuttgart – Umnutzung der Rosenstein-Eisenbahnbrücke vorantreiben

Planungen zur Lebenswerten Innenstadt anpassen

Möglicher Office Hub am Wallgraben – Umgang mit Unzufriedenheiten betroffener Ämter

Jeder Mitarbeiterin zählt: Personalerhaltungsstrategien für befristete Projektstellen