Anträge und Anfragen

Wenn Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften Anträge oder Anfragen stellen, müssen diese innerhalb von 6 Wochen auf die Tagesordnung des Gemeinderats oder der beschließenden Ausschüsse genommen werden. Lest hier, welche Anträge und Anfragen wir selbst gestellt haben oder zusammen mit anderen Fraktionen einreichen konnten. Die “Federführende” Fraktion wird hierbei immer zuerst genannt.

Auf der Internetseite der Stadt Stuttgart könnt Ihr die Anträge/Anfragen aller Fraktionen sowie öffentliche Sitzungsunterlagen unter “Ratsdokumente” einsehen. Auch der Sitzungskalender ist unter diesem Link zu finden:

www.stuttgart.de/ratsdokumente-sitzungskalender

343/2020

Gebäude Heusteigschule zügig in Schuss bringen

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338/2020

Chancen für den Schienenausbau ausloten

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337/2020

Änderungsantrag zur Vorlage „Sichere Innenstadt – Videoüberwachung“

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336/2020

Infektionsschutz in den Gemeinschaftsunterkünften (GUs) Stuttgarts stärken

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328/2020

Verkehrsberuhigung in den Außenbezirken Tempo 40 an Steigungsstrecken in Außenbezirken untersuchen

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323/2020

Schutzbedürfnis von Fuß-/Radverkehr bei der Sanierung des Schwabtunnels umsetzen

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311/2020

Gebühren-Entlastung auch für die unter 3-jährigen Kinder in Krippen Haushaltsbeschluss umsetzen

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313/2020

Bezirke in der Krise stärken

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312/2020

Sachstand STEK 2035+

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302/2020

Mehr Platz für Fahrräder – Zahl der Abstellplätze deutlich erhöhen

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300/2020

Gemeinderatssitzungen Live übertragen

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298/2020

Ermittlungen über Herkunft von Tatverdächtigen beim Standesamt stellt einen Dammbruch in unserem gesellschaftlichen Selbstverständnis dar – Audiomitschnitt der Gemeinderatsdebatte öffentlich zugänglich machen und im Internationalen Ausschuss debattieren

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296/2020

Den Zeltplatz im Donautal nicht verkaufen

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295/2020

Wohngebiete vom Verkehr entlasten – erfolgreiches U16-Angebot weiter ausbauen

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294/2020

Sicherer Schulweg von Eichendorffschule zum Elly-Heuss-Knapp Gymnasium schaffen. Maßnahmen schnell auf den Weg bringen!

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292/2020

Nachhaltige Textilien für die Landeshauptstadt Stuttgart

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290/2020

Ganztag auch an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ)

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288/2020

Taten statt leere Worte! Beschluss “Stuttgart – sicherer Hafen” umsetzen und schutzbedürftige Minderjährige von der Insel Lesbos holen

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281/2020

Städtische Corona-Hilfen für Clubs, Livemusik-Spielstätten und SKS Erwin Russ

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278/2020

Interimslösung der Logistikhalle am Vaihinger Bahnhof

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275/2020

Verkehrsberuhigung im inneren Bad Cannstatt nach Eröffnung des Rosensteintunnels

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274/2020

Lebenswerte Neckarvorstadt – Umgestaltung und Verkehrsberuhigung Brückenstraße

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259/2020

Erlass der Kitagebühren bis zu den Sommerferien

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255/2020

Der vhs aus der Corona-Krise helfen – für weitere erfolgreiche 100 Jahre

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251/2020

Rassistische Darstellung im Stadtbezirkswappen von Stuttgart-Möhringen austauschen

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247/2020

Hackstraße 77: Kultur, Bildung, Wohnen und wohnverträgliches Gewerbe Durch Vorkaufsrecht urbane Strukturen sichern

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230/2020

Anzahl der Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Medien erhöhen

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228/2020

Situation von Familien mit Kindern mit Beeinträchtigungen unter Corona-Bedingungen

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227/2020

Welche Konsequenzen hat das Konjunkturpaket für die LHS?

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223/2020

Corona zeigt: Unsere Schulen müssen dringend digitalisiert werden

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218/2020

Wohin kann der neue Treffpunkt Degerloch am Agnes-Kneher-Platz?

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203/2020

Situation im Dreispartenhaus

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199/2020

Verstöße gegen Corona-Verordung

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195/2020

Entschlossener gegen den Klimawandel vorgehen

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189/2020

Sicherheit der Fußgänger_innen und Radfahrer_innen

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188/2020

Planungssicherheit für Veranstalter

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185/2020

Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten

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183/2020

Soziale Infrastruktur in der Eingliederungshilfe sichern – Keine Kürzungen infolge Corona-bedingter Schließungen von Diensten und Angeboten für Menschen mit Behinderung

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178/2020

Infektionsschutz in den Gesamtunterbringungen (GUs) Stuttgarts gewährleisten – Anpassung der Bedingungen in den GUs während der Corona-Pandemie

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159/2020

Kindern mit Behinderung einen gleichberechtigten Zugang zum eingeschränkten Schulbetrieb und der Notbetreuung ermöglichen

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156/2020

Angebote für Kinder & Jugendliche trotz Corona

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155/2020

Mieten gastronomischer Pächter_Innen der SWSG halbieren

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146/2020

Die Stadt übernimmt die Kosten zu innereuropäischen Exkursionszielen des Gemeinderates lediglich für Bus- und Zugfahrten

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148/2020

Familien weiter unterstützen – Kitagebühren auch im Mai und Juni übernehmen

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140/2020

Wiederaufnahme der vollständigen Ratsarbeit

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131/2020

Verfolgung von Anträgen und Anfragen für Bezirks- und Jugendbeiräte erleichtern

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133/2020

Lokale Potentiale bei der Produktion von Alltagsmasken nutzen – Sozial Schwächere beim Infektionsschutz unterstützen

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119/2020

Grünphasen für Fußgänger_Innen verlängern

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115/2020

Kulturelle Infrastruktur absichern

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116/2020

Klingenstraße als Fahrradstraße widmen

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120/2020

Informationsfreiheit für Schwangere

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113/2020

Wie ist der Stand zum Österreichischen Platz und den Stadtlücken?

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109/2020

Potentiale nutzen – alternativen Individualverkehr fördern & Radwege ausbauen

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106/2020

Finanzielle Hilfe für Stuttgarter Club-Kultur und das Nachtleben

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104/2020

Weiterer Ergänzungsvorschlag zur Vorlage der Verwaltung “Finanzielle Auswirkungen der Schließung von Schulen aufgrund CoronaVO” (GRDrs 264/2020): Schuleltern die Kosten für das Scool-Abo für einen Monat erstatten!

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99/2020

Familien in der Corona-Krise finanziell unterstützen

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98/2020

Verschiebung der Einbringung von TOP 28, GR-Drucks. 857/19 EILANTRAG ZUR SITZUNG DES GEMEINDERATS am 9. April 2020

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97/2020

Holdienste für Blumenläden erlauben

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94/2020

Planungen für die Feuerwache I in Stuttgart-Süd

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92/2020

Solidarität auch in Zeiten eigener Not

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49/2020

Flüchtlingsunterkünfte: Raumkapazitäten nicht abbauen!

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37/2020

Stuttgart – ein sicherer Hafen! Menschen aus Seenot aufnehmen

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33/2020

Stadt am Fluss und ein neuer Betriebsstandort für unsere Stadtwerke – beides ist wichtig.

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27/2020

Fachkräftemangel entschiedener bekämpfen

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24/2020

Förderprogramm Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen anpassen

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17/2020

Luftreinhalteplan – Nachhaltige Lösungen statt mit Minimaleingriffen Richtung Soll-Wert

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1/2020

Nutzung der schulischen WLAN-Netze für schulisches Personal freigeben

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1264/2019

Doppelhaushalt 2020/2021 – Nachtrag: Veranstaltungsbetreuer Altes Feuerwehrhaus Heslach

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1263/2019

Klimaanpassung beim Bau der Mensa Rappachschule (GRDrs 902/2019)

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1262/2019

Änderungsantrag zur GRDrs 950/2019: Wettbewerbsverfahren Neuer Stadtraum B14 – Auslobung

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1240/2019

Fußgängerüberweg Rotebühl-/Schwabstraße: stadtauswärtige Seite umgehend einrichten!

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1239/2019

WLAN-Nutzung durch Lehrkräfte

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1233/2019

Mit Stellplatzgarantie: Ein guter Start für Fahrradgaragen!

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1232/2019

Doppelhaushalt 2020/2021 – Nachtrag Kunst- und Kulturpark Villa Berg

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1129/2019 – 1170/2019

Doppelhaushalt 2020/2021 – Alle Anträge der Fraktionsgemeinschaft PULS

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323/2019

Autokorso als Dieseldemo: Welche rechtliche Grundlage?

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321/2019

Klimaschutzpaket – Vorrang für baulichen, vorbeugenden Hitzeschutz

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298/2019

Rote Liste: Pflichtaufgaben?

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290/2019

Foto- und Videoaufnahmen bei Gemeinderatssitzungen

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289/2019

Fernwärme in Stuttgart – Preisentwicklung und Sachstand

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285/2019

Verkehrsflächen der B14 reduzieren

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269/2019

Gute Startbedingungen für die Oberstufe der GMS schaffen – welche Ressourcen sind notwendig?

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266/2019

Bericht zur Umweltkatastrophe am Max-Eyth-See

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319/2019

Klimaschutzpaket – Energetische Sanierung bei den Leuchtturmprojekten mitdenken

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320/2019

Klimaschutzpaket – Vorbild Kreislaufwirtschaft: Rückbaubare Bauweise und verlustfreie Wiederverwendbarkeit von Baumaterialien

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318/2019

Klimaschutzpaket – Potentiale nutzen: Grundsätze für das zukünftige Bauen entwickeln

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317/2019

Klimaschutzpaket – Leitfaden Gemeinwohlökonomie für Unternehmen

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316/2019

Klimaschutzpaket – Innovationsfonds: Wettbewerb der Stuttgarter Hochschulen für klimaangepasstes Bauen

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315/2019

Klimaschutzpaket – Kostenlose Energieberatung auf Neubauten mit passiven Energiekonzepten ausweiten

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