Anträge und Anfragen

Wenn Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften Anträge oder Anfragen stellen, müssen diese innerhalb von 6 Wochen auf die Tagesordnung des Gemeinderats oder der beschließenden Ausschüsse genommen werden. Lest hier, welche Anträge und Anfragen wir selbst gestellt haben oder zusammen mit anderen Fraktionen einreichen konnten. Die „Federführende“ Fraktion wird hierbei immer zuerst genannt.

Auf der Internetseite der Stadt Stuttgart könnt Ihr die Anträge/Anfragen aller Fraktionen sowie öffentliche Sitzungsunterlagen unter „Ratsdokumente“ einsehen. Auch der Sitzungskalender ist unter diesem Link zu finden:

www.stuttgart.de/ratsdokumente-sitzungskalender

Kacheln Liste

___/2023

Aufdeckung der Eidechsenverschwörung im Rathaus Stuttgart (Folgeantrag zu Antrag 107/2022: Mauereidechse wird Wappentier der Landeshauptstadt)

Antrag lesen

___/2023

Den Weg zur Verkehrswende ernst nehmen: Änderungsantrag Aktionsplan „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ (GRDrs. 824/2022)

Antrag lesen

___/2023

SIM fortschreiben – mehr sozialen Wohnraum ermöglichen

Antrag lesen

___/2023

Vorstellung des Rates der Religionen Stuttgart im Internationalen Ausschuss

Antrag lesen

___/2023

Radverbindungen in der Baulast des Landes – Wie können diese Radwege zügig und umweltfreundlich auf bestehenden Verkehrsflächen realisiert werden?

Antrag lesen

___/2023

Nächste Schritte Wilhelmsbrücke – Provisorische Begleitmaßnahmen zügig angehen!

Antrag lesen

___/2023

Thermografieflüge durchführen – Sanierungspotenziale aufdecken

Antrag lesen

___/2023

Zwischenbericht über die Umsetzung legaler Mountainbike-Trails im Stadtwald

Antrag lesen

___/2023

Kreative brauchen Raum und Möglichkeiten: Stuttgarter Spielräume

Antrag lesen

___/2023

Antrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderats – Sitzungsqualität

Antrag lesen

___/2023

Opferschutz und psychosoziale Beratung für kriegsgeflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine

Antrag lesen

56/2023

Rekommunalisierung der Stuttgarter Wasserversorgung – offene Fragen des Vergleichsvorschlags klären (GRDrs 811/2022)

Antrag lesen

49/2023

Mehr als nur ein Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung: ein Foodsharing-Fairteiler im Rathaus

Antrag lesen

48/2023

Planänderungsverfahren zum PFA 1.1: Lebenswerte Stadt für Alle umsetzen

Antrag lesen

39/2023

Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien und ihre Angehörigen aktiv unterstützen

Antrag lesen

33/2023

Nahwärmenetze als Teil des Klimafahrplans und der Wärmewende in Stadterneuerungsvorranggebieten und Sanierungsgebieten voranbringen

Antrag lesen

31/2023

Rilling-Areal – Chance für die Neckarvorstadt

Antrag lesen

30/2023

Der Kaufhof steht nicht mehr – wie geht es mit dem Kaufhofareal in Bad Cannstatt weiter?

Antrag lesen

28/2023

Klimaaktionstag – autofreier Kultursonntag auf der Konrad-Adenauer Straße

Antrag lesen

27/2023

Schulcampus Schickhardtschulen – Unverzügliche Instandsetzung der Toilettenanlagen!

Antrag lesen

26/2023

Stuttgarter Solarinitiative 2024 – erweitertes Maßnahmenpaket erarbeiten, jährliche Ausbauziele festlegen und mit einer großen Informationskampagne starten

Antrag lesen

392/2022

Anträge und Anfragen

Aufdeckung der Eidechsenverschwörung im Rathaus Stuttgart (Folgeantrag zu Antrag 107/2022: Mauereidechse wird Wappentier der Landeshauptstadt)

Den Weg zur Verkehrswende ernst nehmen: Änderungsantrag Aktionsplan „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ (GRDrs. 824/2022)

SIM fortschreiben – mehr sozialen Wohnraum ermöglichen

Vorstellung des Rates der Religionen Stuttgart im Internationalen Ausschuss

Radverbindungen in der Baulast des Landes – Wie können diese Radwege zügig und umweltfreundlich auf bestehenden Verkehrsflächen realisiert werden?

Nächste Schritte Wilhelmsbrücke – Provisorische Begleitmaßnahmen zügig angehen!

Thermografieflüge durchführen – Sanierungspotenziale aufdecken

Zwischenbericht über die Umsetzung legaler Mountainbike-Trails im Stadtwald

Kreative brauchen Raum und Möglichkeiten: Stuttgarter Spielräume

Antrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderats – Sitzungsqualität

Opferschutz und psychosoziale Beratung für kriegsgeflüchtete Frauen und Kinder aus der Ukraine

Rekommunalisierung der Stuttgarter Wasserversorgung – offene Fragen des Vergleichsvorschlags klären (GRDrs 811/2022)

Mehr als nur ein Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung: ein Foodsharing-Fairteiler im Rathaus

Planänderungsverfahren zum PFA 1.1: Lebenswerte Stadt für Alle umsetzen

Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien und ihre Angehörigen aktiv unterstützen

Nahwärmenetze als Teil des Klimafahrplans und der Wärmewende in Stadterneuerungsvorranggebieten und Sanierungsgebieten voranbringen

Rilling-Areal – Chance für die Neckarvorstadt

Der Kaufhof steht nicht mehr – wie geht es mit dem Kaufhofareal in Bad Cannstatt weiter?

Klimaaktionstag – autofreier Kultursonntag auf der Konrad-Adenauer Straße

Schulcampus Schickhardtschulen – Unverzügliche Instandsetzung der Toilettenanlagen!

Stuttgarter Solarinitiative 2024 – erweitertes Maßnahmenpaket erarbeiten, jährliche Ausbauziele festlegen und mit einer großen Informationskampagne starten

Parkgebührenbefreiung für Plug-In-Hybride und E-Fahrzeuge auslaufen lassen

Finanzielle Wertschätzung für alle Kita-Mitarbeitenden und in der Schulkindbetreuung – Ausweitung des Tarif+ und der SuE-Zulage

Änderungsantrag zur GRDrs 820/2022 „Kostenfreies Deutschlandticket für städtische Mitarbeitende“

Änderungsantrag GRDrs. 690/2022: Interim für die AufentHaltestelle Zukunft am Bahnhof Vaihingen

Benutzungspflicht für den Radweg Holzstraße aufheben

Haus der Jugend Botnang endlich aus der Warteschleife holen und in die Umsetzung bringen!

Anwendung des Genderleitfadens in der Verwaltung – Erfahrungen und Wirkung

Ergänzung zur GRDrs 751/2022 „Mit neuen Angeboten Bus- und Bahnfahren noch attraktiver machen“

Weiterentwicklung der Busverkehre zwischen den Oberen Neckarvororten und Esslingen

Hitzeaktionsplan hat Priorität

Ergänzungsantrag zu GRDrs 480/2022

Panoramabahn zukunftsfähig machen

Kleiner Stellenplan: Umsetzung Digitalfunk bei der Feuerwehr

Kleiner Stellenplan: Die Umsetzung der Integrierten Leitstelle (ILS) braucht einen Projektverantwortlichen

Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats (GOG) – Erledigung von Anträgen

Baustelle Kraftwerk Münster – Keine Umleitung mitten durch das Wohngebiet!

Erstes Stuttgarter Lernmobil – Zwischenbericht

Frauen, Leben, Freiheit – Solidarität mit den Protestierenden im Iran

Deutschlandticket für 49 Euro: Auswirkungen für die Landeshauptstadt Stuttgart und das Tarifsystems der VVS

Strukturelle Hilfe für den Sport – Antrag auf Behandlung gemäß §11 (4) GOG

Ein neues Haus für unsere Kleinen – Inobhutnahmestelle erneuern

Potentiale der Neckarwärme konsequent erschließen

Sozialticket sinnvoll weiter entwickeln und Lücke für ältere Azubis beim neuen Jugendticket schließen

Das ist das Mindeste: Gemeinschaftlicher Wettbewerb für Eberhardstraße 28 und Steinstraße 4

Klimaresilienz: Umnutzung des Bunkerhotels zum Wasserspeicher

Fair-o-mat – nachhaltig, ökologisch, innovativ! Ein fairer Snackautomat für das Stuttgarter Rathaus

Öffentliche Musikboxen

Umsetzung des „Wettbewerbs B14“ angehen – Baustelle Bad Cannstatt für eine Aufwertung im Radverkehr nutzen

Schwerpunkt Pflege – Personalmangel begegnen und besondere Bedarfe berücksichtigen

Lindenschulviertel: Räumliche Zustände jetzt verbessern

Gemeinschaftsbildende Wohnungstypologien für eine sozial-ökologische Stadtentwicklung

Neuer Stadtraum B14: Chancen ergreifen

Systemumstellung zur Erfassung von Öffnungs- und Schließzeiten und tagesgenauen Gebührenabrechnung in städtischen Kitas

Brückenschlag Stuttgart – Umnutzung der Rosenstein-Eisenbahnbrücke vorantreiben

Planungen zur Lebenswerten Innenstadt anpassen

Möglicher Office Hub am Wallgraben – Umgang mit Unzufriedenheiten betroffener Ämter

Stuttgart bleibt in Bewegung – Jetzt unbürokratisch unsere Sportvereine unterstützen

Änderungsantrag zur GRDrs 46/2022

Die neue Rosensteinbrücke – Die Chance für Stadt am Fluss in Bad Cannstatt

Alltagsverträgliche Verkehrsführung im Bahnhofsumfeld

Erhalt der Panoramabahn rechtsverbindlich machen

Nichtraucher- und Umweltschutz in den Stuttgarter Bädern umsetzen

VVS-Tarifschock abwenden

Belegungs- und mietpreisgebundene Wohnungen der SWSG von der Klimaabgabe der Mieter*innen freistellen

Ausstieg aus dem Erdgas jetzt forcieren

Städtebauliche Ziele und Vorgaben gelten – Auch für die Eberhardstraße 28 / Steinstraße 4

Erweiterung des Hauses des Jugendrechts

Kinderbetreuung: Antragslose Rückerstattung der Gebühren für alle Streiktage

Messerverbotszone Innenstadt

Schulentwicklung in Stuttgart-Ost: Wie soll es vor allem am Standort Ostheim weitergehen?

Sachstand Neubau Kfz-Zulassungs- und Führerscheinstelle

Sensibilisierung zu Sexismus in Führungspositionen

Eine sichere Innenstadt ohne Videoüberwachung und ohne pauschale Verbote Änderungsantrag zu GRDrs 224/2022

Neustrukturierung Areal Hauptfeuerwache 3 in Stuttgart: Vorstellung des zugesagten Prüfungsberichts

Ergänzungsantrag zur Mitteilungsvorlage GRDrs 114/20222 »Qualitätsstandards für den Radverkehr« zur Behandlung im STA

Strukturelle Hilfe für Stuttgarter Sportvereine auch 2022

Verbesserungen für Vaihingen – Nicht nur für den Markt, sondern auch für die Mitte

Maskenpflicht gilt ab sofort in städtischen Verwaltungsgebäuden

Junge Stadträtinnen für junge Stadträtinnen: Wir bereiten den Weg für mehr junge Menschen in den Gemeinderäten