447/2020 | Gefährliche Situationen durch “Eckparken” konsequenter verhindern

Hintergrund der Anfrage:

Autos parken häufig widerrechtlich an Straßenecken. Das lässt sich vor allem in dicht besiedelten Wohnquartieren beobachten. So entstehen mitunter gefährliche Situationen, Fußgänger:innen wird die Fortbewegung im Viertel erschwert. Insbesondere Menschen mit Kinderwagen, Kinder, Senior:innen und Menschen mit körperlichen Einschränkungen sind hiervon betroffen. Auch der Fußverkehrs-Check 2015 geht auf diese Thematik ein und schreibt: „Die vermehrte Kontrolle im Zuge der Parkraumbewirtschaftung hat die Situation verbessert und zeigt, dass damit etwas erreicht werden kann. Eine andere Möglichkeit stellen Poller dar, die das Abstellen auf dem Gehweg oder auf Sperrflächen verhindern.

Wir fragen an:

1. Welche Maßnahmen (auch bauliche) schlägt die Verwaltung vor, um das Problem parkender PKW an Straßenecken in Wohnquartieren, in welchen besagtes Parkverhalten gehäuft vorkommt, zu lösen?

2. Inwieweit kann sich die Verwaltung vorstellen, die Kontrollen des Ordnungsamtes zugunsten einer fußgängerfreundlichen Stadt über die aktuellen Zeiten in den Morgen- und Abendstunden auszuweiten, welche personellen und finanziellen Auswirkungen wären damit verbunden?

Stellungnahme lesen