5028/2023 | Doppelhaushalt: Deckungsvorschläge Amt für Stadtplanung und Wohnen

Begründung/Erläuterung

Der Doppelhaushalt 2024/2025 sollte unter den aktuellen Voraussetzungen zwar einen gut balancierten Investitionsimpuls setzten, allerdings müssen Kosten und Nutzen aller Projekte genau im Blick behalten werden. Daher möchten wir die oben genannten Punkte aus verschiedenen Gründen in diesen Fokus rücken und beantragen eine Streichung oder Kürzung der Projekte

Wir beantragen die Streichung folgender Punkte aus der „Grünen Liste“:

1. Aus der „Grünen Liste“ des Amtes für Stadtplanung und Wohnen soll unter Teil II Neue Vorhaben B. Förderung Wohnungsbau die Priorität Nr. 60 „Stuttgarter Eigentumsprogramm (SEP) Programmjahr 2024“ mit den unten genannten Summen aus dem DHH 2024/2025 gestrichen werden.

2. Aus der „Grünen Liste“ des Amtes für Stadtplanung und Wohnen soll unter Teil II Neue Vorhaben B. Förderung Wohnungsbau die Priorität Nr. 61 „Stuttgarter Eigentumsprogramm (SEP) Programmjahr 2025“ mit den unten genannten Summen aus dem DHH 2024/2025 gestrichen werden.