PULS-Erfolge für Stuttgart
Unser halbjährlicher Newsletter ist immer auch eine gute Gelegenheit zur Rückschau: Was haben wir als Fraktionsgemeinschaft oder gemeinsam mit anderen im Gemeinderat erreicht, wo hat PULS für Stuttgart Akzente setzen können? Und das ist, wie wir schönerweise feststellen durften, gar nicht mal so wenig:
Bislang war 2023 ein richtig gutes Jahr für PULS: Wir haben für so einige unserer Anträge eine Mehrheit des Gemeinderats hinter uns bringen können und bei vielen guten interfraktionellen Anträgen unserer Ratskolleg*innen den Unterschied gemacht. Denn auch wenn Politik für Außenstehende oft nach Dauerstreit und Missgunst aussieht: In Wahrheit braucht es – besonders in der Kommunalpolitik – gutes Teamwork und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Trotz aller Differenzen können wir Stuttgart nämlich nur gemeinsam voranbringen. Schöne Beispiele für Teamplay sind etwa die Rettung des vom Aus bedrohten Clubs Goldmark's oder die kulturelle Zwischennutzung der Schwabenbräu-Passage in Bad Cannstatt – beides machte auch die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit unseres kulturpolitischen Sprechers Thorsten Puttenat (Die Stadtisten) mit Marcel Roth (Die Grünen) und Jürgen Sauer (CDU) möglich. Apropos Kultur: Eine Mehrheit gab es hier für unseren Antrag, mit der Schaffung von "Stuttgarter Spielräumen" dauerhafte und bezahlbare Proberäume für Künstler*innen aller Sparten zu ermöglichen.
Auch beim großen Zukunftsthema Verkehrswende konnten wir als PULS wichtige Akzente setzen, indem wir mit unseren Stimmen nicht nur für Mehrheiten sorgten, sondern uns auch inhaltlich stark einbrachten. Einer dieser interfraktionellen Anträge kam beinahe einer Palastrevolte gleich: „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ – so hieß der Aktionsplan, den OB Frank Nopper im Frühjahr vorschlug. Doch anstatt die Verkehrswende voranzutreiben und unserem Klimaneutralitätsziel 2035 gerecht zu werden, setzte dieser darin weiter auf eine autogerechte Stadt. Dem stellten wir uns als ökosoziale Ratsmehrheit entgegen und beschlossen gemeinsam einen umfassenden Antrag, der Stuttgart spürbar verändern wird – zum Guten! Einen breiten Konsens gab es dagegen bei der dauerhaften Defizit-Finanzierung der SSB und deren ökologisches, ökonomisches und soziales Zielsystem. Ein starkes Signal vom Gemeinderat – und ein großer Schritt für die Mobilitätswende und das Erreichen unserer Klimaziele. Besonders freut uns als PULS, dass wir mit unserem Ergänzungsantrag dabei noch an einigen wichtigen Punkten nachjustieren konnten – welche das sind, lest ihr hier!
Dank unseres gemeinsamen Antrags mit der CDU gab es in Sachen Verkehr auch eine gute Nachricht für bis zu 112.000 Stuttgarter*innen: Für monatlich 24,50 Euro können Bonuscard-Berechtigte nämlich seit Mai im gesamten VVS-Gebiet den Nahverkehr nutzen. Im zweiten Schritt soll 2024 das D-Ticket als Abo zum halben Preis mit bundesweiter Gültigkeit folgen. Ein „sozialpolitischer Wumms”, wie es PULS-Stadtrat Christoph Ozasek (KLIMALISTE0711) nannte.
Freuen dürfen sich auch 15.500 Beschäftigte der Stadt: Dank unseres Antrags im letzten Doppelhaushalt haben sie nun die Möglichkeit, sich mit attraktiven Konditionen ein Dienstfahrrad zu leasen. Das war uns ein wichtiges Anliegen – und zwar nicht nur, weil wir Stuttgart mit Blick auf die Verkehrswende endlich zu einer echten Fahrradstadt machen müssen. Angesichts des großen Personalmangels in der Verwaltung müssen wir als Stadt Stuttgart zudem unbedingt eine attraktiver Arbeitgeber*in sein. Wir müssen qualifizierte Fachkräfte dafür nicht nur schnellstens gewinnen, wir müssen sie auch halten – und mit einer flexiblen Personalplanung und unbefristeten Arbeitsverträgen langfristige Perspektiven schaffen. Schön deshalb, dass wir für unseren Antrag, dass für alle Projektaufgaben des Doppelhaushaltes 24/25 feste Planstellen geschaffen oder unbesetzte feste Planstellen genutzt werden, eine Mehrheit fanden. Die gab es auch für einen anderen wichtigen Antrag, den wir – auf unsere Initiative hin – gemeinsam mit der SPD einbrachten, um dem Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung zu begegnen. Mit dem Tarif+ ging die Stadt Stuttgart hier bereits einen guten Sonderweg – dank uns gilt dieser nun auch für pädagogische Führungskräfte in Kitas sowie endlich auch im Bereich der Schulkindbetreuung.
Das sind doch schon so einige schöne PULS-Erfolge für dieses Jahr, wie wir finden – und: Es waren noch nicht mal alle!
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