Ein Stück Stadtgeschichte – aber auch mit Happy End?

Kurzfassung der Rede unserer Co-Fraktionsvorsitzenden Verena Hübsch (Junge Liste) bei der Allgemeinen Aussprache zum Stuttgarter Doppelhaushalt 2024/25 am 19.10.2023:

Mit jedem Doppelhaushalt schreiben wir ein Stück Stuttgarter Geschichte. Der Plot ist diesmal besonders knifflig: Aufgrund der Haushaltslage müssen wir viele Bedürfnisse gegeneinander abwägen und zugleich wichtige Weichen für die Zukunft der Stadt stellen – besonders mit Blick auf den Klimawandel. PULS will Stuttgart deshalb zur grün-blauen Schwammstadt machen sowie eine vorsorgende Klimaleitplanung und ein Hitzeschutzsofortprogramm. Auch wenden wir uns – etwa als Modellstadt für klimaschonende Baukultur – konsequent der Kreislaufökonomie zu. Im Verkehr machen wir unsere Stadt zur „Walkable City“, fördern den Radverkehr und unterstützen Initiativprojekte für den „Neuen Stadtraum B14“. Ein Festival für die „Stadt am Fluss“ soll 2024 Sichtbarkeit für Stadtentwicklung, Kunst und Kultur schaffen. Ebenso wollen wir die Umsetzung vieler Projekte der IBA'27 wie z.B. das Forschungsprojekt S210. Beim Wohnen setzen wir u.a. auf die Umnutzung leerstehender Gebäude zur Förderung innovativer Wohnprojekte. Aber auch Kultur braucht Raum: Mit der Arbeitsgruppe „Zwischennutz“ bündeln wir das Engagement mehrerer Ämter, um Zwischennutzungen von Leerstand voranzutreiben, und schaffen zudem Proberäume für eine lebendige Nachwuchsszene. Für Kinder und Jugendliche stärken wir bewährte Angebote wie die Urban Sports Area am Österreichischen Platz oder das Team Tomorrow. Beim Thema Antidiskriminierung wünschen wir uns nicht nur kostenlose Menstruationsprodukte z.B. an Schulen oder für städtische Mitarbeiterinnen, sondern schauen auch aufs Rathaus – etwa mit einer längst überfälligen Beschwerdestelle beim Haupt- und Personalamt. Zudem stärken wir die Digitalisierung mit deutlich mehr Stellen im Do.It als vom OB vorgesehen und unterstützen alle geplanten Maßnahmen zur Personalerhaltung und -gewinnung. Klar, nicht jeder Doppelhaushalt ist eine Geschichte mit Happy End. Aber wie wär's mit einem Stuttgart, das dank PULS in 20 Jahren nicht nur ein Ort ist, an dem sich’s trotz allem irgendwie aushalten lässt – sondern auch ein noch schönerer?

Hier gibt's das Video der vollständigen Rede von Verena Hübsch – und hier findet ihr sämtliche Anträge der Fraktionsgemeinschaft PULS zum Doppelhaushalt 2024/25 und eine Übersicht unserer wichtigsten Themen.