Die Schwerpunkte im Doppelhaushalt von Ina Schumann

Im Dezember haben wir gemeinsam mit den Grünen und der SPD den Doppelhaushalt für Stuttgart auf den Weg gebracht – und unsere Stadt ein gutes Stück voran. Aber wofür haben sich unsere fünf PULS-Stadträt*innen im Einzelnen stark gemacht? Heute stellen wir euch die Schwerpunkte von Ina Schumann (Die PARTEI) vor – mit besonderem Fokus Digitalisierung und Geschlechtergerechtigkeit:

Und dabei hat unsere sehr gute Stadträtin Ina standesgemäß für einen kleinen öffentlichen Aufreger gesorgt (und dem Boulevard freundlicherweise ein paar Klicks verschafft): 30.000 Euro Fördergelder für ein P*rno-Festival – haben wir denn keine anderen Probleme in Stuttgart?! Klar haben wir die. Aber das macht das Engagement vom Natural Instincts Festival für sexuelle Aufklärung ohne gesellschaftliche Tabus und Stigmatisierung sowie für mehr Toleranz, Selbstbestimmung und Gleichberechtigung nicht weniger wichtig. Deshalb findet's ja auch nicht im schummrigen Hinterhof-Kabinenkino statt, sondern in Verbindung mit Workshops im Arthaus Filmtheater Delphi – und überzeugte ebenso die lieben Kolleg*innen von den Grünen und der SPD.

Für mehr Geschlechtergerichtigkeit hat Ina Schumann auch in Schulen und städtischen Einrichtungen gesorgt: Dank ihr gibt es in diesem Doppelhaushalt endlich ein Budget für kostenlose Menstruationsprodukte an diesen Orten. Zudem schaffen wir in der Stadtverwaltung erstmals eine unabhängige – und längst überfällige! – Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, an die sich Mitarbeitende in Diskriminierungsfällen wenden können. Auch werden – mit mehr finanziellen Mitteln – die Angebote für von häuslicher Gewalt betroffener Frauen gestärkt, um den hohen Fallzahlen gerecht zu werden. Einen ebenso großen Bedarf gibt es bei psychosozialen Hilfen für traumatisierte Geflüchtete. Deshalb hat sich Ina dafür starkgemacht, deren Finanzierung zu verstetigen.

Ein wichtiger Schwerpunkt in diesem Doppelhaushalt war für Ina Schumann auch die Digitalisierung. Mit 180 neuen Stellen in der Stadtverwaltung wird es hier in Stuttgart nun endlich vorangehen! Damit soll sich der Service für unsere Bürger*innen deutlich verbessern. Im Doppelhaushalt vorgesehen sind unter anderem ein digitales Baurechtsamt oder eine Kita-App, auch der Online-Service und die digitale Terminvergabe für Bürger*innen werden so stark wie nie ausgebaut und zukünftig vermehrt mit Videoberatung möglich sein. Städtische Mitarbeiter*innen erhalten dagegen neue digitale Tools zur Unterstützung am Arbeitsplatz.

In den letzten Wochen haben wir euch auch die Haushaltsschwerpunkte und -erfolge unserer PULS-Stadträt*innen Deborah Köngeter (Die Stadtisten), Christoph Ozasek (KlimaListe0711), Verena Hübsch (Junge Liste) und Thorsten Puttenat (Die Stadtisten) vorgestellt – die findet ihr natürlich ebenfalls hier im Blog!