Die Schwerpunkte im Doppelhaushalt von Christoph Ozasek
Im Dezember haben wir gemeinsam mit den Grünen und der SPD den Doppelhaushalt für Stuttgart auf den Weg gebracht – und unsere Stadt ein gutes Stück voran. Aber wofür haben sich unsere fünf PULS-Stadträt*innen im Einzelnen stark gemacht? Heute stellen wir euch die Schwerpunkte von Christoph Ozasek (KlimaListe0711) vor – mit besonderem Fokus auf die Klimaanpassung Stuttgarts:
Bei der Stadtverwaltung wird deshalb eine Stelle für Klimaleitplanung geschaffen, die stadtweit Gefahrenorte für Hitzewellen oder Starkregen identifiziert und Maßnahmen zur Gefahrenabwehr entwickelt. Zudem soll eine ganzheitliche Wasserstrategie dafür sorgen, dass Wasser in unserer Stadt nachhaltig genutzt wird und durch Entsiegelung versickern kann. Damit Stuttgart zur echten Schwammstadt wird, legen wir mit einem Finanzpaket und einer städtischen Stelle ein Grünsanierungsprogramm auf, das jährlich anwächst – mit mindestens 100 neu ausgewiesenen Baumflächen pro Jahr und einem Etat für Tiny Forests. Erstmals wird im städtischen Haushalt auch ein umfassendes Hitzeschutz-Sofortprogramm finanziert. Zehn Aufenthaltsorte in Stuttgart werden bis Sommer 2024 „Hitzefit“, dazu werden Trinkbrunnen und Trinkstellen ausgebaut sowie Verschattungselemente gefördert.
Auch für die Empfehlungen des Klimabürger*innenrates hat sich Christoph starkgemacht und gemeinsam im Bündnis erste Sofortmaßnahmen in den Wege geleitet. So wird das Stadtbahnnetz weiter ausgebaut und an Wochenenden der Nachtverkehr ausgeweitet. Für Expressbuslinien werden Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben. Busspuren und Buspriorisierungen an Ampeln werden ausgeweitet, geprüft werden eine Frequenzerhöhung für Busse sowie weitere Busspuren. Obendrein werden jährlich weitere Superblocks in Stadtbezirken zur Verkehrsberuhigung und Belebung der Stadtviertel finanziert.
Dem Einsatz von Christoph verdanken wir es auch, dass Stuttgart mit diesem Doppelhaushalt einen großen Schritt hin zur echten Fahrradstadt und "Walkable City" macht! Wir schaffen mehr als 20 neue Stellen und erhöhen den Radetat, um zahlreiche Stadtbezirke an ein sicheres Radwegenetz anzuschließen. Zudem sorgen wir mit acht neuen Stellen und einer Etaterhöhung für mehr Sicherheit und Erlebbarkeit unserer Stadt für Füßgänger*innen.
Wichtig waren Christoph bei den Haushaltsverhandlungen auch der Artenschutz und die Schaffung nachhaltiger Böden: In der Stadtverwaltung wird zukünftig eine Projektleitung für Biodiversität ein Artenschutzprogramm für Stuttgart entwickeln und ein Maßnahmenpaket auferlegen. Erstmals werden Permakulturprojekte in Stuttgart finanziert, mit dem insbesondere an Schulen und Kitas Permakulturflächen angelegt werden können. Permakultur ist ebenso ein Baustein der von nun an von der Stadt geförderten „Essbare Stadt“-Projekten. Beim Liegenschaftsamt wird darüber hinaus eine Stelle geschaffen, die ökologische Landwirtschaft auf städtischen Verpachtungsflächen stärken und priorisieren soll.
Für mehr Nachhaltigkeit wird Stuttgart nach diesem Doppelhaushalt auch zu einer zirkuläreren Stadt. Mit Finanzmitteln und Personal wird die Stadtverwaltung eine Kreislaufwirtschaftsstrategie für ganz Stuttgart entwickeln. Und weil Kreislaufökonomie ebenso im Kleinen wirksam ist, fördern wir im Haushalt zivilgesellschaftliche Repair-Initiativen und offene Werkstätten.
In den nächsten Tagen und Wochen stellen wir euch natürlich ebenso die Schwerpunkte und Erfolge unserer anderen Stadträt*innen im Doppelhaushalt vor!