Was können wir aus Corona lernen?
Amtsblattbeitrag vom 13. Mai 2021
Seit über einem Jahr ist nichts mehr, wie es vorher war. Die Pandemie hat uns auf eine schwere Probe gestellt und uns dazu gebracht, viele Selbstverständlichkeiten zu hinterfragen und Lösungen für Probleme zu finden, die wir zuvor nicht kannten. Als Fraktion im Rathaus mussten wir - wie so viele andere auch - lernen, unsere Arbeit größtenteils von zuhause aus zu erledigen. Spielende Kinder sind jetzt lebendiger und fester Bestandteil unserer Fraktionssitzungen. Und die funktionieren sehr gut, da wir nicht auf die digitale Infrastruktur der Stadt angewiesen sind. Dort offenbaren sich Versäumnisse von zwei Jahrzehnten, die man nicht über Nacht aufholen kann. Noch immer gibt es kaum Möglichkeiten, demokratische Prozesse digital zu ermöglichen. Die Arbeit der Bezirksbeiräte liegt in Teilen brach, der Gemeinderat kann oft nur in minimaler Besetzung von 15 der 60 gewählten Rät:innen tagen, auch Ausschüsse sind digital nicht beschlussfähig und fallen häufig aus. Neben den technischen Hürden gibt es auch rechtliche: Lediglich 24 von 1101 Kommunen des Landes haben ihre Gemeindeordnung der digitalen Realität angepasst. Auch wenn wir eines Tages hoffentlich wieder sorglos beisammensitzen und arbeiten können, zeigt uns die Pandemie ganz klar, dass der Gemeinderat und die Stadtverwaltung vor einer sehr großen Herausforderung stehen: Endlich im 21. Jahrhundert anzukommen. Wir arbeiten daran.