Politik in Zeiten dieser Krise
Amtsblattbeitrag vom 9. April 2020
Der politische Alltag in Zeiten von Corona gestaltet sich zäh und schwierig, das gilt auch für die Arbeit im Stuttgarter Rathaus. Ausschüsse, Beiräte und sämtliche anderen Gremien fallen aus, bestimmte Abstimmungen werden im Umlaufverfahren via Email entschieden.
Am Erscheinungstag dieser Ausgabe des Amtsblatt kommt der Gemeinderat in außergewöhnlicher Form zusammen: Statt mit der Anzahl der regulären 60 Mitglieder des Rats, tagt er mit lediglich 15 derer und ist beschlussfähig. Auf diesem Wege soll das Infektionsrisiko bestmöglich minimiert und gleichzeitig der Demokratie Rechnung getragen werden. Durch die Ausfälle der vorherigen Vollversammlungen ist die Tagesordnung dementsprechend umfangreich.
Die Entscheidungen, in dieser Krisenzeit derart zu agieren, werden dennoch nach Rücksprache mit den Fraktionen getroffen und von ihnen legitimiert. Ein- bis zwei Mal die Woche kommt es zu einer Telefonkonferenz des Krisenstabs um Oberbürgermeister Fritz Kuhn und den Fraktionsvorsitzenden. An diesen Gesprächen nimmt zudem der Leiter des Gesundheitsamtes, Professor Dr. Stefan Ehehalt teil, der über den tagesaktuellen Stand der Situation in Stuttgart bezüglich des Virus’ berichtet.
Die Fraktionen haben daraufhin die Möglichkeit, Fragen und Anregungen einzubringen. Wir von PULS stellen fest, dass die Politik unserer Stadt in dieser Krise an einem Strang zieht. Das ist gut, richtig und wichtig.