Es geht um den Zusammenhalt

Amtsblattbeitrag vom 9. Januar 2019

Als neue Fraktion wurden wir bei unserem Antritt im Rathaus einerseits sehr respektvoll und offen aufgenommen – großes Dankeschön dafür – und andererseits durch die Beratungen des Doppelhaushalts 2020/2021 direkt ins kalte Becken geworfen. Wir freuen uns sehr darüber, dass wir bei einem völlig neuen, breit aufgestellten Haushaltsbündnis mitwirken durften: Einem ökosozialliberalen. Zusammen mit den Grünen, der SPD, der FDP und der FrAKTION konnten wir in diesen intensiven Wochen auf dem Weg zur Verabschiedung des Haushalts sehr viel lernen. Dabei war uns aber ebenso wichtig, viele Anträge der CDU und der Freien Wähler mitzutragen. Dieser Weg war nicht leicht – denn je mehr Interessen, desto schwieriger ist es, einen Konsens zu finden. Und doch waren die Beratungen stets von gegenseitiger Wertschätzung, Respekt und gutem Willen geprägt. Inhaltlich freuen wir uns, dass im Bereich Klimapolitik, Mobilität, Jugend & Bildung, Sport, Soziales, Kultur, Infrastruktur und öffentlicher Raum in den nächsten zwei Jahren viele Projekte umgesetzt werden können, die uns sehr am Herzen liegen. Auch konnten 192 neue Stellen geschaffen werden, so viele wie noch nie zuvor. Und wir brauchen all diese Menschen dringend. Denn es geht darum, unsere Stadt voranzubringen – im pluralistischen Sinne, so gut wie nur möglich. Wirtschaftlich stehen uns deutlich unruhigere Zeiten bevor, und aus der Vergangenheit wissen wir, dass dies auch immer einen Zuwachs politischer Extreme bedeutet. Mit Ihnen verändert sich das zwischenmenschliche Klima der Stadtgesellschaft, darauf müssen wir uns vorbereiten. Je früher desto besser. Durch eine feinfühlige, authentische Zusammenarbeit und Signale in die Stadt hinein. Es geht um den Zusammenhalt innerhalb einer konstruktiv gelebten und doch auch zerbrechlichen Demokratie. In unseren Augen ist die fraktionsübergreifende Arbeit der letzten Wochen und die breite Zustimmung zu diesem Doppelhaushalt ein starker Anfang. Wohlan!