Erfolg für die Haushaltskoalition aus Grünen, SPD und PULS!

Das Foto des Beitragsbildes ist nicht etwa zwischen Tür und Angel entstanden, sondern am Freitag während der 14-stündigen Marathonsitzung im Stuttgarter Rathaus. Genauer gesagt: Zwischen den Beratungen über sage und schreibe 1.211 Anträge für den nächsten Doppelhaushalt, die sämtliche Bereiche im Leben unserer Stadt abdecken. Mit einem Haushaltsvolumen von 11,2 Milliarden Euro. Und wichtigen Weichenstellungen etwa für den Klimaschutz, die Mobilitätswende, den sozialen Zusammenhalt oder die Digitalisierung in Stuttgart.

Tatsächlich war das nur die Spitze des Eisbergs: Zwei Monate lang haben wir als PULS in unzähligen Gesprächen – nicht selten bis spät in die Nacht hinein – mit den Grünen und der SPD nach Gemeinsamkeiten und Kompromissen gesucht, um diesen zukunftsweisenden Haushalt als Dreierbündnis zu gestalten. Ohne Mehrheit, aber mit einem klaren Kompass für das, was in den nächsten Jahren und darüber hinaus für unsere Stadt wichtig ist. Dazu gehörten durchaus eine Portion Mut und Idealismus, ganz sicher aber auch politischer Pragmatismus und die Bereitschaft, immer wieder aufeinander zuzugehen und einander sowohl Prioritäten als auch Schmerzgrenzen zuzugestehen. Auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt. Mit Leidenschaft für eigene Herzensprojekte, aber eben auch einem notwendigen Realitätssinn für das Machbare – denn der Haushaltsrahmen hat uns allen diesmal enge Grenzen gesetzt.

Diese Bereitschaft und Fähigkeit zur Kooperation auf allen Seiten hat sich bezahlt gemacht. Unser Plan ging auf: Nach dem Mehrheitsbeschluss für den Doppelhaushalt der Koalition aus Grünen, SPD und PULS bringen wir jetzt die Transformation Stuttgarts mit großen Schritten auf den Weg!

Dass unser OB nur mit Bauchschmerzen zugestimmt hat, können wir da ja eigentlich nur als Erfolg interpretieren. Die BILD dagegen würde mit uns ja gerne nur über das feministische, aufklärerische Porno-Film-Festival reden, das wir in diesem Doppelhaushalt unter anderem fördern. Und weil's ja tatsächlich eine ziemlich gute Sache ist, reden wir natürlich gern drüber. Bloß nicht mit der BILD. Und auch nicht gleich als erstes. Denn wir haben da ja für unsere Stadt und ihre Bürger*innen auch noch ein paar andere Dinge auf den Weg gebracht. Für die Klimaanpassung oder die Verkehrswende zum Beispiel. Für die Kultur oder die Jugend, für eine handlungsfähige, motivierte Verwaltung, für mehr Nachhaltigkeit und Lebensmittelwertschätzung. Eben für ein zukunftsfähiges, gerechtes und lebenswertes Stuttgart.

Vieles davon möchten wir euch in den nächsten Wochen und Monaten näherbringen. Einen ersten Überblick über die Schwerpunkte des Doppelhaushalts findet ihr schon mal auf dieser Seite! Die Eingangsreden zur Dritten Haushaltslesung gibt es dagegen hier zum Nachschauen - für PULS spricht Ina Schumann von Die PARTEI (ab Minute 45)

Vielen Dank an alle, die uns in den vergangenen Monaten unterstützt haben – und an unsere Bündnispartner*innen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit!