Eine Karte, die den Menschen wirklich hilft

Während andere über eine Bezahlkarte für Geflüchtete reden und Vorurteile schüren, machen wir lieber den Vorstoß zu einer Karte, die wirklich hilft – und zwar nicht nur den Menschen, die bei uns in Stuttgart Asyl suchen, sondern auch denen, die sie unterstützen. Darum haben wir beantragt, dass Stuttgart in Baden-Württemberg zur Modellkommune für die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete wird. Dank der Mitzeichnung der Grünen, der SPD, der FrAKTION sowie von Einzelstadträtin Sibel Yüksel wird der PULS-Antrag von der Mehrheit des Gemeinderats unterstützt – und zwar aus guten Gründen: Wer krank ist, soll zum Arzt gehen können. Diese Selbstverständlichkeit gilt bislang nicht für Geflüchtete. Für sie ist der Zugang zu Gesundheitsleistungen stets mit dem Gang zum Sozialamt verbunden. Das ist nicht nur diskriminierend und eine große Hürde – es ist auch ein enormer bürokratischer Aufwand, der mit hohen Kosten verbunden ist und Mitarbeiter*innen in der Verwaltung und der Betreuung unnötig belastet. Auf einen Frageantrag von PULS hat die Verwaltung die Einführung der eGK daher klar befürwortet. Im Gegensatz zur grün-schwarzen Landesregierung agieren sechs andere Bundesländer vorbildlich und haben die Effizienz der eGK längst bewiesen – in der Hamburger Sozialbehörde etwa werden dank ihr Kosten von rund 1,6 Millionen Euro pro Jahr eingespart. Viel wichtiger ist aber, dass wir mit einer Mehrheit des Gemeinderats nun ein Zeichen für echte Stuttgarter Willkommenskultur setzen!